Mit der Veranstaltung „Online-Jugendschutz – geht’s noch?“, die unmittelbar im Anschluss an den Hamburger Mediendialog stattfand, luden Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH), Hans-Bredow-Institut und Handelskammer Hamburg am 25. Mai 2011 ein, nach dem Scheitern der Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) die Erfahrungen aus der Diskussion im vergangenen Jahr zu nutzen und die Anforderungen an einen angemessenen Jugendmedienschutz noch klarer zu definieren.

Die rund 200 Gäste in der Handelskammer Hamburg belegten das große Interesse am Thema. Unter Beteiligung von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, der zu Beginn eine Grundsatzrede zum Thema „Intelligenter Online-Jugendschutz – Bedeutung von und für Hamburg“ hielt, diskutierten Vertreter der betroffenen Unternehmen und Wissenschaftler, Befürworter und Kritiker des JMStV die Problemstellen der Reform – mit dem Ziel, die Vorstellungen und Bedürfnisse aller Beteiligten genauer zu erfassen und deutlicher zu artikulieren.

Thomas Fuchs, Direktor der MA HSH, stellte in seinem Grußwort fest, dass der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag offenbar in die Mühle zwischen einer vermeintlich modernen Netzpolitik und der klassischen Rundfunkpolitik der Länder geraten sei. Dem aus seiner Sicht falschen Eindruck, bei der Novelle handele es sich um ein altmodisches Regulierungskonzept, das blind auf eine moderne Technologie übertragen werde, habe nichts entgegengesetzt werden können. „Das ist insbesondere deswegen bedauerlich, als sie eigentlich als Liberalisierung, als Erweiterung der sogenannten regulierten Selbstregulierung gedacht war, mit großen Fortschritten gerade für die Wirtschaft in Punkto Rechtssicherheit“, so Fuchs.

(nach einer Pressemitteilung der MA HSH)